Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz hat sich in einer parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung nach dem aktuellen Sachstand bezüglich einer möglichen Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Herrenberg erkundigt. Sie fragt darin, wie viele Flüchtlinge für welchen Zeitraum ggf. im IBM-Schulungszentrum untergebracht werden sollen. Zudem soll die Landesregierung dazu Auskunft geben, mit welchen Konsequenzen eine Landeserstaufnahmestelle für die Stadt Herrenberg verbunden wäre und mit welcher Unterstützung sie seitens des Landes rechnen könnte.

„Das Thema brennt den Bürgerinnen und Bürgern in Herrenberg berechtigterweise unter den Nägeln“, so Sabine Kurtz. Deshalb sei es wichtig, dass die Landesregierung die Kommune möglichst frühzeitig in die entsprechenden Planungen einbezieht und an der konkreten Umsetzung beteiligt. Zudem müsse die Bevölkerung umfassend und transparent informiert werden. „Dies sind wichtige Voraussetzungen, um die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für das Vorhaben zu gewinnen“, betont die CDU-Landtagsabgeordnete.

„Die Aufnahme von hilfebedürftigen Flüchtlingen ist ein Gebot der Menschlichkeit“, so Sabine Kurtz. Aufgabe der Landesregierung sei es, geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, die ein verträgliches Miteinander von Flüchtlingen und Bevölkerung ermöglichen.

Die parlamentarische Anfrage von Sabine Kurtz muss von der Landesregierung innerhalb einer Frist von drei Wochen beantwortet werden.


Anlage:
• Anfrage „Flüchtlingsunterbringung in Herrenberg